Allgemeine Nutzungsbedingungen für weinhaus-rehwinkel.de
§ 1 Allgemeines
1. Die Nutzung der Website weinhaus-rehwinkel.de wird dem Nutzer ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen gewährt. Sie umfassen alle nachfolgend dargestellten kostenfreien Nutzungsangebote auf unserer Website.
2. Anbieter der Website weinhaus-rehwinkel.de ist die B.R.W. Warenhandelsges. mbH, vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Behnke Lister Meile 65 30161 Hannover Telefon: +49 (0) 511 – 31 50 01 Telefax: +49 (0) 511 – 31 50 02 E-Mail: info@weinhaus-rehwinkel.de (nachfolgend: „Weinhaus-Rehwinkel“).
§ 2 Leistungsbeschreibung, Nutzungsrecht
Nutzer haben u. a. die Möglichkeit, auf unserer Website
• Weine zu kommentieren,
• Bewertungen abzugeben,
• Kommentare zu kommentieren,
• ein Profil anzulegen,
• Listen zu erstellen,
nachfolgend „Inhalte“.
Mit der Einstellung dieser Inhalte auf der Plattform stellt der Nutzer weinhaus-rehwinkel.de das unwiderrufliche, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Nutzungsrecht an denen vom Nutzer eingestellten Inhalten zur Verwendung zu werblichen Zwecken zur Verfügung.
§ 3 Pflichten von weinhaus-rehwinkel.de
1. Der Zugang zu unserer Website ist für den Nutzer grundsätzlich jederzeit möglich. In Stoßzeiten oder aufgrund von Wartungsarbeiten oder Systemstörungen kann es unter Umständen übergangsweise zu Ausfällen der Website kommen. Dies begründet für den Nutzer keinerlei Schadensersatzansprüche gegenüber weinhaus-rehwinkel.de.
2. weinhaus-rehwinkel.de behält sich das Recht vor, jederzeit ohne Vorankündigung die Leistungen gemäß § 2 für den Nutzer teilweise oder ganz einzustellen. Schadensersatzansprüche für den Nutzer gegen Weinhaus-Rehwinkel.de resultieren hieraus ebenfalls nicht.
§ 5 Nutzungsverhalten
1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Funktionen nach § 2 ausschließlich zu denen in diesen Bedingungen bestimmten Zweck zu nutzen. Es ist es dem Nutzer insbesondere untersagt, auf unserer Website kommerzielle Werbung für sich oder für Dritte zu betreiben. Bei einer vertragswidrigen Nutzung ist Weinhaus-Rehwinkel.de berechtigt, den Zugang des Nutzers dauerhaft zu sperren und seine sämtlichen Daten und Inhalte von der Plattform zu löschen.
2. Für den Inhalt und die Richtigkeit der vom Nutzer eingestellten Texte trägt dieser die alleinige Verantwortung. Weinhaus-Rehwinkel.de ist nicht verpflichtet, die eingestellten Inhalte auf ihre Vollständigkeit, Richtigkeit und auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. Es ist dem Nutzer darüber hinaus verboten, unvollständige, falsche oder irreführende Informationen einzugeben sowie Handlungsweisen vorzunehmen, die System- oder Netzwerksicherheit verletzen oder dies beabsichtigen.
3. weinhaus-rehwinkel.de behält sich ausdrücklich vor, Inhalte zu löschen, wenn diese gegen gesetzliche Verbote verstoßen. Hierunter fallen vor allem beleidigende, rassistische, pornografische oder sonst sittenwidrige Inhalte. Der Nutzer kann ebenfalls durch die Setzung von Hyperlinks gegen die gesetzlichen Verbote verstoßen. Neben Verstößen gegen das Strafrecht hat der Nutzer insbesondere die Verletzung von Urheberrechten, Marken- und anderen Kennzeichenrechten, Persönlichkeitsrechten und sonstigen Rechten Dritter zu unterlassen.
4. Im Verletzungsfall ist der Nutzer dazu verpflichtet, den Verstoß unverzüglich zu beseitigen und weinhaus-rehwinkel.de alle hieraus erwachsenden Schäden zu ersetzen und ihn von Ansprüchen Dritter freizustellen. Die Freistellung umfasst insbesondere Ansprüche, die Dritte wegen unzulässiger Inhalte oder sonstiger Gesetzesverstöße, die vom Nutzer zu vertreten sind gegen Weinahsu-Rehwinkel.de geltend machen. Die Freistellung umfasst auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten.
5. Die Rechte des Nutzers beschränken sich auf die die Abgabe von Bewertungen und Kommentaren sowie auf die Abfrage von Bewertungen und Kommentaren anderer Nutzer auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, werden dem Nutzer keine weitergehenden Nutzungsrechte gewährt.
§ 6 Bewertungen und Kommentare
Bei der Abgabe von Bewertungen und Kommentaren hat der Nutzer zwingend folgende Richtlinien zu beachten:
1. Sachliche Bewertung: Der Nutzer verpflichtet sich, die Bewertung oder den Kommentar sachlich zu formulieren so dass diese für Dritte verständlich und nachvollziehbar sind. Beleidigende oder diffamierende Äußerungen in jeglicher Form (insbesondere rassistische, rufschädigende, sexistische oder vulgäre Inhalte) sind nicht gestattet und werden von Weinhaus-Rehwinkel.de nicht veröffentlicht und umgehend gelöscht.
2. Allgemeine Hinweise zur Veröffentlichung: Inhalte, die nicht diesen Richtlinien entsprechen, werden ohne Angabe von Gründen auf der Plattform nicht veröffentlicht und vom Server von Weinhaus-Rehwinkel.de gelöscht.
§ 7 Haftung
weinhaus-rehwinkel.de haftet im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
§ 8 Änderung der allgemeinen Nutzungsbedingungen
1. weinhaus-rehwinkel.de behält es sich ausdrücklich vor, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern.
2. Auf eine Änderung der Nutzungsbedingungen weist weinhaus-rehwinkel.de den Nutzer unverzüglich hin. Widerspricht der Nutzer der Änderung nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Tag, der auf die Änderungsmitteilung folgt, so gilt diese als genehmigt.
3. Widerspricht der Nutzer, so behalten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Bedingungen bis zum Ende des Nutzungsverhältnisses ihre Gültigkeit. Weinhaus-Rehwinkel.de steht in diesem Fall ein Kündigungsrecht innerhalb eines Monats nach Zugang des Widerspruchs zu.
§ 9 Schlussbestimmungen
1. Auf die vorliegenden Bedingungen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelungen treten die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand: April 2017